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Die schwierigste politische Mission des georgischen Präsidenten Am 11. Februar traf Michael Saakaschwili Wladimir Putin in Moskau Eter Mesurnischwili Am 10. und 11. Februar besuchte
Saakaschwili Russland. Die militärische Sicherheit, der Kampf gegen den
Terrorismus, gemeinsame Patrouillen an der russisch-georgischen Grenze,
die in Georgien gelegenen russischen militärischen Stützpunkte, das
Visaregime und die ökonomische Partnerschaft waren die Fragen, die die
Präsidenten der zwei benachbarten Staaten unter vier Augen besprochen
haben. Diese Visite Saakaschwilis in Russland hatte zum Ziel, die
Spannungen in der Beziehung zum großen Nachbarn zu lösen und das
gegenseitige Verhältnis möglichst „aufzuwärmen". „Georgien ist
für Russland ein wichtiges Partnerland. Wir sind immer bereit, Georgien
entgegenzukommen, praktisch in allen Fragen, darunter auch in der
Restrukrurisierung der Schulden und in der Frage der Energieversorgung.
Als es vor zwei Jahren im Wasserkraftwerk Enguri eine Panne gab, haben wir
Georgien Stromlieferungen gewährleistet, obwohl wir selber im Süden des
Landes ernsthafte Energieprobleme hatten." erklärte Putin beim
Treffen mit Saakaschwili, der im Kreml als „verhandlungsfähiger
Politiker" bezeichnet wurde. „In Georgien verfolgen alle meinen
Besuch in Russland, Ihre Erklärungen, und die Schritte, die Sie uns
gegenüber machen mit Hoffnung. Ich spüre bei jedem Schritt Ihre
Gastfreundschaft. Russland ist ein großer Staat. Georgien dagegen ein
kleines Land, aber wir haben unsere Interessen, unseren Stolz, unsere
Geschichte, die mit Rußland verbunden ist, und ich hoffe, dass alle
Fragen gelöst werden. Vielleicht nicht heute, aber allmählich erreichen
wir das", sagte Saakaschwili. Einige Details und die Eindrücke des
Kremls nach dem Treffen der Präsidenten hat als erster der
Administrationsvertreter des russischen Präsidenten, Sergei Prichodko,
erläutert. „In der Person von Michael Saakaschwili hat Russland einen
verantwortungsvollen Partner gefunden. Die Ergebnisse der Verhandlung
lassen uns sagen, daß die russisch-georgischen Beziehungen in eine neue
Phase eingetreten sind." Laut Prichodko haben sich die Präsidenten
geeinigt, zur Lösung der georgisch-abchasischen Probleme das Abkommen von
Sotschi mit neuem Leben zu erfüllen. Auch das Visaregime scheint in der
Zukunft zum Gesprächsthema zu werden. Auf Anordnung der beiden
Präsidenten sollen drei Arbeitsgruppen ihre Beschäftigung mit diesem
Problem fortsetzen. Ausführlich wurden beim Treffen die Fragen des
gemeinsamen Kampfes gegen den Terrorismus und die Lage an der
russisch-georgischen Grenze erörtert. |