Neuer Minister für die neue Wirtschaft

Eter Mesurnischwili

    Die verarmte georgische Wirtschaft hat einen Millionär als neuen Minister bekommen. Kacha Bendukidse (48) wurde auf Initiative der georgischen Regierung aus Russland berufen, wo er ein durchaus erfolgreicher Geschäftsmann ist. Seine Berufung als Minister hat ein lautes Echo in der georgischen und russischen Öffentlichkeit erfahren. Laut einer Erklärung des Vizepräsidenten der Unternehmervereinigung Russlands, Igor Jurgens, sei Kacha Bendukidse imstande, nicht nur Wirtschaftsminister Georgiens, sondern auch Premierminister von Großbritannien zu sein. Der neue Minister für Wirtschaft und Infrastruktur hält kein auf ein Blatt geschriebenes Programm in der Hand, verspricht der georgischen Wirtschaft aber eine "Ultraliberalisierung" und entscheidende Reformen, was in erster Linie die Neustrukturierung der Steuern voraussieht. In diese Richtung ist der erste Schritt schon am 13. Juni gemacht worden. Bei einem Treffen mit georgischen Geschäftsleuten im Sheraton-Metechi-Palace hat die georgische Regierung das neue "liberalisierte" Steuergesetzbuch vorgestellt, laut welchem von bislang 21 Steuern nur 9 bleiben. Davon werden die Sozialsteuer von 33 auf 20 %, die Mehrwertsteuer von 20 auf 18 %, die Einkommenssteuer von 20 auf 12% herabgesetzt. Im Endeffekt wird der Durchschnittslohn statt mit 68 % mit 34-35 % besteuert.
    "Priorität hat für mich die Entwicklung des Landes. Kleinunternehmen dürfen nicht vernachlässigt werden. Dieses neue Steuergesetzbuch wird die legalen Unternehmer stimulieren. Bei niedrigen Steuern werden sie imstande sein, ihren Betrieb zu erweitern und mehr Leute zu beschäftigen", so Kacha Bendukidse. Seiner Meinung nach müssen ausländische Investitionen dem Land aus der Not helfen. Gleich bei seiner Ankunft bietet er Georgien eine Lösung an: Georgien muss alles außer dem Gewissen verkaufen - und alles möglichst teuer. Sein Rezept lautet: Nach Georgien müssen ausländische Investoren kommen, in erster Linie Russen.


Unabhängigkeitstag in Georgien gefeiert

    Nach einer 7-jährigen Pause hat Georgien am 26. Mai seine Unabhängigkeit mit einer grandiosen Militärparade gefeiert. Die Zeremonie eröffnete Präsident Micheil Saakaschwili mit einer Ansprache in georgischer, ossetischer und abchasischer Sprache an sein Volk. "Die georgische Regierung wird die Interessen eines jeden Osseten in Georgien berücksichtigen. ... Wir sind bereit, mit den Abchasen über jedes mögliche Modell einer föderativen Einrichtung und über die erweiterten Rechte der Autonomie mit Gewährleistung der internationalen Garantien zu reden", so Saakaschwili.
    Die Militärparade fand entgegen der Tradition im Stadtteil Krzanissi am Denkmal der 300 Helden-Aragwiner statt. Etwa 4900 georgische Militärs mit der entsprechenden Technik demonstrierten ihre Bereitschaft der Öffentlichkeit.
    Außer georgischen Regierungsmitgliedern wohnten der Zeremonie Vertreter des in Georgien akkreditierten diplomatischen Korps bei.
    Eine militärische Seeparade fand an diesem Tag auch in Batumi (Adscharien) statt, wo das Programm wegen des Regenwetters gekürzt wurde.


Adscharien in Erwartung neuer Wahlen

    Nachdem der jetzt schon ehemalige Verwalter von Adscharien, Aslan Abaschidse, nach dem Volksaufstand am 6. Mai nach Moskau geflüchtet ist, verwaltet ein 20-köpfiger Interimsrat die autonome Republik. Der Interimsrat ist unmittelbar dem Präsident Georgiens unterstellt und wird von den örtlichen "Revolutionsführern" zusammengestellt.
    Der Interimsrat soll Adschara bis zum 20. Juni verwalten, dem Tag, an dem die neuen örtlichen Wahlen stattfinden sollen.
    Am 18. Mai wurden bereits die Staatssicherheitsministerien der autonomen Republiken von Adschara und Abchasien aufgelöst. Statt dessen werden hier Sicherheitsabteilungen geschaffen.


GEORGIEN BAUT

Erste internationale Bauausstellung in Georgien

    32 Bauunternehmen aus zwölf Ländern brachte die Ausstellung "Georgia Build" in Tbilissi zusammen. Sie ist die erste internationale Bauausstellung dieser Art und fand vom 9. bis 11. Juni 2004 fand im Hotel Sheraton Metechi Palace statt. Die Organisatoren ITE Group PLC und ihr exklusiver georgischer Partner ITECA Kavkasia hoffen, dass "Georgia Build" zur Entwicklung der Industrie, zur Anziehung ausländischer Investoren sowie zur Entwicklung der örtlichen Produktion beitragen wird.
    An der offiziellen Eröffnung nahmen die Ministerin für Entwicklung und Infrastruktur Georgiens, Tamar Schuluchia, ihr Stellvertreter Wachtang Leschawa und der Generaldirektor der ITE Group PLC, Edward Stroone, teil.
    Die Debütausstellung gab den Besuchern die Möglichkeit, die letzten Entwicklungen im Baubereich kennenzulernen.
    Die ITE Group PLC hat bereits mehr als 200 Ausstellungen und Konferenzen in zwanzig Entwicklungsländern in so verschiedenen Bereichen wie Erdöl und Erdgas, Bauwesen und Innenarchitektur, Reisen und Tourismus, Transport, Nahrungsindustrie, Polygraphie, Werbung und Verpackung, Elektronik und Telekommunikation, Sicherheit, Sport und Erholung, Kleidung und Mode sowie Gesundheitsschutz organisiert.


Deutsch-Georgische Gesellschaft im Rheinland gegründet

Daniel Gromotka
(Vorstandsmitglied)

    Am Samstag, den 1.05.04, haben 26 georgische und deutsche Bürger in Düsseldorf die "Deutsch-Georgische Gesellschaft im Rheinland" gegründet.
    Allgemeines Ziel des Vereins ist es, Deutsche und Georgier näher zusammenzubringen, Verständnis wecken, Vorurteile abbauen. In der Zukunft werden kulturelle Veranstaltungen gemeinsam durchgeführt, die sich mit Georgien und der georgischen Kultur befassen. So wird bald ein "Georgienabend" organisiert, an dem man gemeinsam einen georgischen Film ansieht, Photos anschaut und Vorträgen lauscht. Ein Mitglied wird beispielsweise über einen bayrischen Faschingsbrauch berichten, damit auch den Georgiern die deutsche Kultur vertrauter wird. Geplant ist auch eine Veranstaltung mit dem Theater - Schauspieler Reso Tschchikwischwili, der übrigens auch zu den Gründungsmitgliedern zählt.
    An jedem ersten Samstag im Monat wird in einer Düsseldorfer Kneipe ein Stammtisch abgehalten, um sich in lockerer Atmosphäre zu unterhalten und näher kennenzulernen. Und vielleicht wird ja auch der ein oder andere Georgier eine Vorliebe für unser leckeres Altbier entdecken...
    Ein weiterer wichtiger Aspekt des Vereins ist es, Georgiern und Georgierinnen, die hier neu ankommen, unsere Hilfe anzubieten. Zum Beispiel können sie von Landsleuten, die schon länger hier leben, in Ämter begleitet werden und ihnen gezeigt, wo man hier andere Georgier kennenlernen oder bspw. auch einen orthodoxen Gottesdienst besuchen kann usw., damit das Einleben etwas erleichtert wird.
    
In fernerer Zukunft ist geplant, das ein oder andere wohltätige Projekt in Georgien durchzuführen, aber da es noch ein sehr kleiner und brandneuer Verein ist, hat man sich darüber noch keine allzu konkreten Gedanken gemacht.