|
Neuer Minister für die neue Wirtschaft
Eter Mesurnischwili
Die verarmte georgische Wirtschaft hat einen
Millionär als neuen Minister bekommen. Kacha Bendukidse (48) wurde auf
Initiative der georgischen Regierung aus Russland berufen, wo er ein
durchaus erfolgreicher Geschäftsmann ist. Seine Berufung als Minister hat
ein lautes Echo in der georgischen und russischen Öffentlichkeit
erfahren. Laut einer Erklärung des Vizepräsidenten der
Unternehmervereinigung Russlands, Igor Jurgens, sei Kacha Bendukidse
imstande, nicht nur Wirtschaftsminister Georgiens, sondern auch
Premierminister von Großbritannien zu sein. Der neue Minister für
Wirtschaft und Infrastruktur hält kein auf ein Blatt geschriebenes
Programm in der Hand, verspricht der georgischen Wirtschaft aber eine
"Ultraliberalisierung" und entscheidende Reformen, was in erster
Linie die Neustrukturierung der Steuern voraussieht. In diese Richtung ist
der erste Schritt schon am 13. Juni gemacht worden. Bei einem Treffen mit
georgischen Geschäftsleuten im Sheraton-Metechi-Palace hat die georgische
Regierung das neue "liberalisierte" Steuergesetzbuch
vorgestellt, laut welchem von bislang 21 Steuern nur 9 bleiben. Davon
werden die Sozialsteuer von 33 auf 20 %, die Mehrwertsteuer von 20 auf 18
%, die Einkommenssteuer von 20 auf 12% herabgesetzt. Im Endeffekt wird der
Durchschnittslohn statt mit 68 % mit 34-35 % besteuert.
"Priorität hat für mich die Entwicklung des
Landes. Kleinunternehmen dürfen nicht vernachlässigt werden. Dieses neue
Steuergesetzbuch wird die legalen Unternehmer stimulieren. Bei niedrigen
Steuern werden sie imstande sein, ihren Betrieb zu erweitern und mehr
Leute zu beschäftigen", so Kacha Bendukidse. Seiner Meinung nach
müssen ausländische Investitionen dem Land aus der Not helfen. Gleich
bei seiner Ankunft bietet er Georgien eine Lösung an: Georgien muss alles
außer dem Gewissen verkaufen - und alles möglichst teuer. Sein Rezept
lautet: Nach Georgien müssen ausländische Investoren kommen, in erster
Linie Russen.
Unabhängigkeitstag in Georgien gefeiert
Nach einer 7-jährigen Pause hat Georgien am 26. Mai
seine Unabhängigkeit mit einer grandiosen Militärparade gefeiert. Die
Zeremonie eröffnete Präsident Micheil Saakaschwili mit einer Ansprache
in georgischer, ossetischer und abchasischer Sprache an sein Volk.
"Die georgische Regierung wird die Interessen eines jeden Osseten in
Georgien berücksichtigen. ... Wir sind bereit, mit den Abchasen über
jedes mögliche Modell einer föderativen Einrichtung und über die
erweiterten Rechte der Autonomie mit Gewährleistung der internationalen
Garantien zu reden", so Saakaschwili.
Die Militärparade fand entgegen der Tradition im
Stadtteil Krzanissi am Denkmal der 300 Helden-Aragwiner statt. Etwa 4900
georgische Militärs mit der entsprechenden Technik demonstrierten ihre
Bereitschaft der Öffentlichkeit.
Außer georgischen Regierungsmitgliedern wohnten der
Zeremonie Vertreter des in Georgien akkreditierten diplomatischen Korps
bei.
Eine militärische Seeparade fand an diesem Tag auch in
Batumi (Adscharien) statt, wo das Programm wegen des Regenwetters gekürzt
wurde.
Adscharien in Erwartung neuer Wahlen
Nachdem der jetzt schon ehemalige Verwalter von
Adscharien, Aslan Abaschidse, nach dem Volksaufstand am 6. Mai nach Moskau
geflüchtet ist, verwaltet ein 20-köpfiger Interimsrat die autonome
Republik. Der Interimsrat ist unmittelbar dem Präsident Georgiens
unterstellt und wird von den örtlichen "Revolutionsführern"
zusammengestellt.
Der Interimsrat soll Adschara bis zum 20. Juni
verwalten, dem Tag, an dem die neuen örtlichen Wahlen stattfinden sollen.
Am 18. Mai wurden bereits die
Staatssicherheitsministerien der autonomen Republiken von Adschara und
Abchasien aufgelöst. Statt dessen werden hier Sicherheitsabteilungen
geschaffen.
GEORGIEN BAUT
Erste internationale Bauausstellung in Georgien
32 Bauunternehmen aus zwölf Ländern brachte die
Ausstellung "Georgia Build" in Tbilissi zusammen. Sie ist die
erste internationale Bauausstellung dieser Art und fand vom 9. bis 11.
Juni 2004 fand im Hotel Sheraton Metechi Palace statt. Die Organisatoren
ITE Group PLC und ihr exklusiver georgischer Partner ITECA Kavkasia
hoffen, dass "Georgia Build" zur Entwicklung der Industrie, zur
Anziehung ausländischer Investoren sowie zur Entwicklung der örtlichen
Produktion beitragen wird.
An der offiziellen Eröffnung nahmen die Ministerin
für Entwicklung und Infrastruktur Georgiens, Tamar Schuluchia, ihr
Stellvertreter Wachtang Leschawa und der Generaldirektor der ITE Group
PLC, Edward Stroone, teil.
Die Debütausstellung gab den Besuchern die
Möglichkeit, die letzten Entwicklungen im Baubereich kennenzulernen.
Die ITE Group PLC hat bereits mehr als 200
Ausstellungen und Konferenzen in zwanzig Entwicklungsländern in so
verschiedenen Bereichen wie Erdöl und Erdgas, Bauwesen und
Innenarchitektur, Reisen und Tourismus, Transport, Nahrungsindustrie,
Polygraphie, Werbung und Verpackung, Elektronik und Telekommunikation,
Sicherheit, Sport und Erholung, Kleidung und Mode sowie Gesundheitsschutz
organisiert.
Deutsch-Georgische Gesellschaft im
Rheinland gegründet
Daniel Gromotka
(Vorstandsmitglied)
Am Samstag, den 1.05.04,
haben 26 georgische und deutsche Bürger in Düsseldorf die
"Deutsch-Georgische Gesellschaft im Rheinland" gegründet.
Allgemeines Ziel des Vereins ist
es, Deutsche und Georgier näher zusammenzubringen, Verständnis wecken,
Vorurteile abbauen. In der Zukunft werden kulturelle Veranstaltungen
gemeinsam durchgeführt, die sich mit Georgien und der georgischen Kultur
befassen. So wird bald ein "Georgienabend" organisiert, an dem
man gemeinsam einen georgischen Film ansieht, Photos anschaut und
Vorträgen lauscht. Ein Mitglied wird beispielsweise über einen
bayrischen Faschingsbrauch berichten, damit auch den Georgiern die
deutsche Kultur vertrauter wird. Geplant ist auch eine Veranstaltung mit
dem Theater - Schauspieler Reso Tschchikwischwili, der übrigens auch zu
den Gründungsmitgliedern zählt.
An jedem ersten Samstag im Monat
wird in einer Düsseldorfer Kneipe ein Stammtisch abgehalten, um sich in
lockerer Atmosphäre zu unterhalten und näher kennenzulernen. Und
vielleicht wird ja auch der ein oder andere Georgier eine Vorliebe für
unser leckeres Altbier entdecken...
Ein weiterer wichtiger Aspekt des
Vereins ist es, Georgiern und Georgierinnen, die hier neu ankommen, unsere
Hilfe anzubieten. Zum Beispiel können sie von Landsleuten, die schon
länger hier leben, in Ämter begleitet werden und ihnen gezeigt, wo man
hier andere Georgier kennenlernen oder bspw. auch einen orthodoxen
Gottesdienst besuchen kann usw., damit das Einleben etwas erleichtert
wird.
In fernerer Zukunft ist
geplant, das ein oder andere wohltätige Projekt in Georgien
durchzuführen, aber da es noch ein sehr kleiner und brandneuer Verein
ist, hat man sich darüber noch keine allzu konkreten Gedanken gemacht.
|